Urteile

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Fachanwalt

Unsere Informationen zum Fachanwalt

Lesen Sie im Folgenden, was es bedeutet, wenn ein Anwalt eine Fachanwaltsbezeichnung in einem oder mehreren Rechtsgebieten führt. (weiterlesen …)

Zwangsvollstreckung

Unsere Informationen zur Zwangsvollstreckung

Hinter dem Begriff Zwangsvollstreckung verbirgt sich ein rechtliches Verfahren zur Durchsetzung oder Sicherung eines Anspruchs des Gläubigers gegen dessen Schuldner unter Anwendung von staatlichem Zwang. (weiterlesen …)

Aufhebung des Fahrverbots wegen Existenzgefährdung durch Kündigung

Wegen ungenügenden Sicherheitsabstandes eines Außendienstmitarbeiters zum vorausfahrenden Fahrzeug wurde durch das Amtsgericht sowohl ein einmonatiges Fahrverbot als auch eine Geldbuße verhängt. Aufgrund der Vorlage einer Bescheinigung über die daraufhin drohende Kündigung des Mannes durch seinen Arbeitgeber, sofern der Arbeitnehmer einen Monat nicht fahren dürfe, sah das Amtsgericht zwar keine rechtliche Grundlage, um das Fahrverbot aufzuheben, das Oberlandesgericht jedoch – wegen Existenzgefährdung des Mannes – schon (OLG Bamberg, Az.: 3 Ss OWi 2/2011, Urteil vom 26.01.2011). (weiterlesen …)

Abnahme

Unsere Informationen zur Abnahme

Wie lautet die juristische Definition der Abnahme im Werkvertragsrecht? Es ist die körperliche Hinnahme eines Werks, welches der Besteller als vertragsmäßige Leistung akzeptiert. (weiterlesen …)

Abtretung

Unsere Informationen zur Abtretung

Der Begriff “Abtretung”, welcher in § 398 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) legal definiert ist, beschreibt einen gegenseitigen Vertrag, durch den die Forderung eines Gläubigers, im Rahmen eines Verfügungsgeschäftes, auf den jeweiligen Vertragspartner übertragen wird. (weiterlesen …)

Verjährung

Unsere Informationen zur Verjährung

Mit der Verjährung wird im Zivilrecht ein Ablauf beschrieben, der nach dem Ablauf einer gewissen Frist bewirkt, dass ein bestehender Anspruch nicht mehr durchgesetzt werden kann. Im öffentlichen Recht bedeutet die Verjährung dagegen regelmäßig, dass ein Anspruch erlischt, während die Verjährung im strafrechtlichen Sinne ein Verfahrenshindernis bedeutet; die jeweilige Straftat kann also nicht mehr verfolgt werden. (weiterlesen …)