Angestellter

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Bild AngestellterEin Angestellter ist sowohl vom Arbeiter als auch vom Selbständigen abzugrenzen. Angleichungen in den jeweiligen Erscheinungsformen des Arbeitslebens und die Reform der Krankenkassen machen eine Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten zunehmend schwieriger.

Aus der Sicht des Arbeitsvertragsrechts ist einer Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern insofern nicht feststellbar, als beide der Weisungsbefugnis ihres jeweiligen Arbeitgebers unterstehen. Diese Weisungsgebundenheit ist zugleich Abgrenzungskriterium des Arbeitnehmers vom Selbständigen.

Unterscheidung von Arbeitern und Angestellten

Die Abgrenzung von Arbeitern und Angestellten war im Arbeitsrecht, wegen einer Reihe von Rechtsvorschriften, die insoweit unterschieden, lange Zeit erforderlich. Mittlerweile ist in der Rechtsentwicklung grundsätzlich eine Angleichung von Arbeitnehmern und Angestellten zu erkennen.

Die Unterscheidung war vor allem von Bedeutung bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, hinsichtlich der Art der Vergütung (Lohn oder Gehalt) und im Bereich des Betriebsverfassungsrechts.

Mit der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes im Juli 2001 wurde die lange Zeit geforderte Aufhebung der Gruppenregelung nach Angestellten und Arbeitern im BetrVG aufgehoben. Auch im Bereich des Kündigungsschutzes hat die Differenzierung zwischen Arbeiter und Angestellten durch die Angleichung der Fristen ihre Bedeutung verloren.

Erhebliche praktische Bedeutung entfaltete die Unterscheidung im Bereich des Sozialversicherungsrechts. Hier ist zwar das Leistungsrecht für beide Personengruppen gleich, die Sozialversicherungsträger waren aber zum Teil auf der Basis einer dieser Personengruppen organisiert (Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, Landesversicherungsanstalten). Zum 1. Januar 2005 wurde diese Trennung durch die Gründung der Deutschen Rentenversicherung aufgehoben.

Abgrenzung nach der Natur der ausgeübten Tätigkeit

Die Verkehrsanschauung stellt bei der Unterscheidung auf die Natur der ausgeübten Tätigkeit ab. Ursprünglich wurde als Angestelltentätigkeit die überwiegend geistige Tätigkeit angesehen und dem Begriff des Arbeiters die überwiegend körperliche Tätigkeit zugeordnet. Einige Bereiche – wie die Bürotätigkeit – werden ohne Rücksicht auf die Art der Tätigkeit dem Angestelltenbereich zugeordnet.

Diese Unterscheidung hat mit fortschreitender Entwicklung der Technik und der Produktionssysteme an Berechtigung verloren. An den klassischen Arbeiter werden immer höhere geistige Anforderungen gestellt, sodass die Unterscheidung zwischen vorwiegend körperlicher und vorwiegend geistiger Tätigkeit kein vernünftiges Abgrenzungskriterium mehr liefert. Maßgebend ist damit letztlich die Verkehrsanschauung.

Als Orientierung kann dabei die in § 133 Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) aufgeführte Liste typischer Angestelltenberufe dienen, die in der gesetzlichen Rentenversicherung die Abgrenzung vornehmen sollte.

Verschiedene Typen des Angestellten

Bei den Angestellten kann man unterscheiden zwischen

  • den einfachen Angestellten
  • den übertariflichen Angestellten, für deren Betrieb zwar ein Tarifvertrag Gültigkeit entfaltet, die aber dennoch mehr Gehalt bekommen, als ihnen nach Tarifgruppeneinordnung eigentlich zusteht
  • den außertariflichen Angestellten, für die ebenfalls ein Tarifvertrag Gültigkeit entfaltet, deren (hoher) Gehaltsanspruch aber auf einer individuellen Vereinbarung im Arbeitsvertrag fußt
  • den leitenden Angestellten, deren Befugnisse denen des Arbeitgebers ähnlich sind (Einstellung bzw. Entlassung von Arbeitnehmern etc.)

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