Arbeitnehmer

Hier erfahren Sie Wissenswertes zum Arbeitnehmer

Der Begriff des Arbeitnehmers ist durch die Rechtsprechung und die Gesetzgebung klar umschrieben. Dennoch gibt es immer wieder Abgrenzungsprobleme aufgrund der vielfältigen Unterscheidungskriterien, die sich aus unterschiedlichen Rechtsquellen ergeben.

Als Arbeitnehmer bezeichnet man Menschen, die mit einem Vertragspartner einen Arbeitsvertrag geschlossen haben. Dieser umfasst die Pflicht zur Erbringung einer näher bestimmten Leistung. Ob jemand Arbeitnehmer ist oder nicht, spielt eine große Rolle für die Frage, ob das Arbeitsrecht auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden ist.

Arbeitnehmer-Definition

Es gibt mehrere wichtige Merkmale, durch die sich der Arbeitnehmer von Selbstständigen abgrenzen lässt. Ein Arbeitnehmer ist von seinem Arbeitgeber persönlich abhängig. Er ist mehr oder weniger stark in dessen Betrieb eingebunden und kann sowohl seine Arbeitszeiten als auch seinen Arbeitsort nicht selbst bestimmen. Der Arbeitnehmer kann seine Arbeit nicht frei gestalten, da der Arbeitgeber bestimmt, wie sie ausgeführt werden soll und sie kontrolliert. Er ist in die Organisation des Arbeitgebers eingegliedert. Der Mitarbeiter ist persönlich und fachlich weisungsgebunden. Diese Kriterien können aus § 84 Abs. 1 HGB abgeleitet werden.

Ob ein Arbeitgeber für einen Mitarbeiter Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge abführt, spielt bei der Beurteilung über die Arbeitnehmereigenschaft eher eine untergeordnete Rolle, denn hierüber entscheiden insbesondere die Sozialversicherungsträger.

Verschiedene Rechtsquellen – verschiedene Definitionen

Das deutsche Recht kennt mehrere Definitionen des Arbeitnehmers. Sie sind in folgenden Rechtsquellen zu finden:

  • Arbeitsrecht: § 5 ArbGG
  • Betriebsverfassungsrecht: § 5 BetrVG
  • Steuerrecht: § 1 LStDV

Definition nach Arbeitsgerichtsgesetz

Laut der Definition des Arbeitsgerichtsgesetzes (§ 5 ArbGG) sind folgende Gruppen zu unterscheiden:

Arbeitnehmer:

  • Arbeiter
  • Angestellte
  • Auszubildende
  • Heimarbeiter und ihnen Gleichgestellte
  • arbeitnehmerähnliche Personen
  • u.U. Handelsvertreter
Nicht-Arbeitnehmer:

  • Vertretungsberechtigte Personen bei juristischen Personen
  • Beamte

Definition nach Betriebsverfassungsgesetz

§ 5 BetrVG unterteilt Arbeitnehmer folgendermaßen:

Arbeitnehmer:

  • Arbeiter
  • Angestellte
  • Auszubildende
  • Außendienstmitarbeiter
  • Heimarbeiter
  • Beamte
  • Soldaten
  • Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
Nicht Arbeitnehmer:

  • Vertretungsberechtige Personen bei juristischen Personen
  • Vertretungsberechtigte Gesellschafter einer OHG oder Personengemeinschaft
  • zu karitativen oder religiösen Zwecken beschäftigte Personen
  • zu Zwecken der Heilung, Wiedereingewöhnung, sittlichen Besserung oder Erziehung beschäftigte Personen
  • Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte ersten Grades im Haushalt des Arbeitgebers

Definition nach Lohnsteuer-Durchführungsverordnung

Die Lohnsteuer-Durchführungsverordnung definiert den Arbeitnehmer folgendermaßen:

„Arbeitnehmer sind Personen, die in öffentlichem oder privatem Dienst angestellt oder beschäftigt sind oder waren und die aus diesem Dienstverhältnis oder einem früheren Dienstverhältnis Arbeitslohn beziehen.“ Ebenso gelten die Rechtsnachfolger dieser Personen als Arbeitnehmende, wenn sie Bezüge (z. B. Betriebsrenten) aus dem früheren Arbeitsverhältnis haben. Laut dieser Rechtsgrundlage erfüllt ein Arbeitnehmender folgende Eigenschaften:

  • Vorliegen eines Dienstverhältnisses
  • Weisungsgebundenheit in Bezug auf den Ort, die Zeit sowie den Inhalt der Tätigkeit
  • Bezug eines festen Arbeitslohns
  • Urlaubsanspruch
  • Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
  • Eingliederung in den Betrieb des Arbeitgebers

Wer ist kein Arbeitnehmer?

Entsprechend der allgemein vorherrschenden Meinung sind folgende Personen keine Arbeitnehmer:

  • schulpflichtige Kinder und Jugendliche
  • Studenten
  • arbeitsuchende Personen
  • Gewerbetreibende
  • Freiberufler
  • Rentner
  • Beamte
  • Strafgefangene
  • Ordensleute
  • Soldaten
  • Richter

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