Beschäftigungsverbot Schwangerschaft | Was gilt für Sie als Schwangere?

Schwanger? Beschäftigungsverbot? Immer häufiger werden Schwangere von ihrem Arzt durch ein Beschäftigungsverbot von ihrer Arbeitspflicht freigestellt.

Verantwortlich ist hierfür nicht eines der generellen Beschäftigungsverbote, das beispielsweise Nachtarbeit verbietet, sondern ein individuelles Beschäftigungsverbot, das den Gesundheitszustand der Mutter einbezieht.

Ausschlaggebend für die Ausstellung eines Beschäftigungsverbots ist § 3 Abs. 1 MuSchG, der da lautet: „Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.“

Was ist ein Beschäftigungsverbot?

Durch ein Beschäftigungsverbot werden Sie teilweise oder ganz von Ihrer Arbeitspflicht freigestellt. Es gibt mehrere Arten von Beschäftigungsverboten:

  • Verbot der Verrichtung bestimmter Aufgaben
  • Verbot der Beschäftigung in einer bestimmten Umgebung (z. B. bei starker Lärm-, Hitze-, Geruchsbelastung)
  • Einschränkung der abzuleistenden Arbeitszeit pro Tag oder Woche
  • komplettes Beschäftigungsverbot

In welchem Umfang ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, entscheidet alleine der ausstellende Arzt, ggf. in Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt (soweit vorhanden).

Wann wird ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen?

Ihr Arzt kann Ihnen ein Beschäftigungsverbot aussprechen, wenn entweder Ihr Leben oder Ihre Gesundheit oder aber die Ihres Babys gefährdet sind. Ein Beschäftigungsverbot kann nicht ausgesprochen werden, wenn es lediglich um typische Begleiterscheinungen der Schwangerschaft geht, beispielsweise Übelkeit, Müdigkeit oder Rückenschmerzen. Ein Beschäftigungsverbot kommt dann in Frage, wenn die Arbeit selbst eine Gefährdung darstellt, weil sie beispielsweise Komplikationen hervorrufen könnte.

Ein typischer Fall, in dem nahezu immer ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, liegt vor, wenn die Schwangere in einem Kindergarten arbeitet und keinen ausreichenden Impfschutz besitzt. Des Weiteren werden insbesondere in Pflegeberufen häufig Beschäftigungsverbote ausgesprochen, da hier eine ausreichende Schonung, wie sie für eine erfolgreiche Schwangerschaft erforderlich wäre, oft nicht erreicht werden kann.

Weitere Fälle, in denen unter Berücksichtigung der Gesamtumstände ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden kann, sind beispielsweise:

  • Vorliegen einer Risikoschwangerschaft
  • großes Risiko einer Frühgeburt
  • Mehrlingsschwangerschaft
  • Schwäche des Muttermunds
  • außerordentlich starke Rückenbeschwerden

In die Entscheidung, ob ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden kann, muss der Arzt die gesamte Konstitution und den Gesundheitszustand der Schwangeren einbeziehen. Wenn beispielsweise eine Erkrankung vorliegt, die mit der Schwangerschaft in keiner Verbindung steht und sie nicht beeinflusst (z. B. eine Grippe), kommt ein Beschäftigungsverbot nicht in Frage, sondern höchstens eine normale Krankschreibung.

Ein Beschäftigungsverbot kann auch nach der Geburt noch in Frage kommen. Dies gilt regelmäßig dann, wenn sich die Mutter nach der Mutterschutzfrist noch nicht ausreichend von der Geburt erholt hat und in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist.

Wer kann ein Beschäftigungsverbot ausstellen?

Ein Beschäftigungsverbot kann prinzipiell durch jeden niedergelassenen Arzt verhängt werden. Soweit ein Betriebs-/Werksarzt vorhanden ist, kann der Arzt oder Gynäkologe dessen Stellungnahme einholen. So kann auch die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung an einem anderen Arbeitsplatz geprüft werden.

Darf der Arbeitgeber eine Nachuntersuchung verlangen?

Wenn der Arbeitgeber berechtigte Zweifel daran hat, ob das Beschäftigungsverbot zu Recht ausgesprochen wurde, kann er eine Nachuntersuchung anordnen. Allerdings darf die Arbeitnehmerin selbst entscheiden, zu welchem Arzt sie dafür gehen möchte. Sie darf daher ggf. auch die Untersuchung durch den Werksarzt ablehnen.

Was tun, wenn sich der Arbeitgeber nicht an das Beschäftigungsverbot hält?

Wenn Ihr Arbeitgeber die Bestimmungen des Beschäftigungsverbots nicht berücksichtigt und Sie beispielsweise schwerer heben lässt, als Sie laut ärztlichem Attest dürfen, müssen Sie sich an das Gewerbeaufsichtsamt wenden. Diese Behörde wacht darüber, dass die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes eingehalten werden.

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