Bundesagentur für Arbeit

Als aus der früheren Bundesanstalt für Arbeit hervorgegangene Behörde, ist die Bundesagentur für Arbeit der zentrale Verwaltungsträger der Arbeitsmarktpolitik. Das umfasst nicht nur Vermittlungstätigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sondern auch die Gewährung finanzieller Entgeltersatzleistungen an beschäftigungslose und bedürftige Personen. Die Bundesagentur für Arbeit hat ihren Sitz in Nürnberg und unterhält in den Kommunen lokale Agenturen für Arbeit.

Dreistufiger Aufbau

Von den örtlichen Agenturen für Arbeit, welche die dritte Aufbauebene darstellen, gibt es deutschlandweit derzeit 180 mit über 600 Geschäftsstellen. Auf der zweiten Ebene befinden sich zehn Regionaldirektionen (Kompetenzzentren für Beschäftigungsentwicklung) und an der Spitze die Zentrale in Nürnberg.

  1. Jobcenter
  2. Regionaldirektion
  3. Bundesagentur für Arbeit

Auf kommunaler Ebene wird das auf diese Weise bereit gestellte Leistungsangebot von Berufsinformationszentren, Verwaltungsschulen, Fachhochschulen sowie Fachvermittlungsdiensten ergänzt.

Rechtliche Stellung der Bundesagentur

Bei der Bundesagentur für Arbeit handelt es sich um eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung, der – als mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben betrauten Einrichtung – außerdem Anstaltscharakter zukommt.

Nach § 393 Abs. 1 Sozialgesetzbuch III (SGB III) untersteht die Bundesagentur für Arbeit der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In einigen wenigen im SGB III normierten Fällen besteht auch ein Weisungsrecht und eine entsprechende Fachaufsicht des Bundesministeriums.

Aufgaben der Bundesagentur

Der Bundesagentur für Arbeit obliegt, wie eingangs bereits angerissen, die Durchführung aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik.

Die aktive Arbeitsmarktpolitik ist darauf ausgelegt, die konkrete Ausprägung des deutschen Arbeitsmarkts nachhaltig so zu beeinflussen, dass möglichst viele arbeitsfähige Personen innerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses einer Erwerbstätigkeit nachgehen können und damit die Arbeitslosigkeit so weit wie möglich reduziert wird. Dies beinhaltet auch die Erhaltung der Beschäftigungsfähigkeit durch Fördermaßnahmen (Weiterbildung) und die Reintegration von Menschen, die wegen Arbeitslosigkeit anhaltend aus dem Erwerbsprozess ausgeschieden sind.

Die passive Arbeitsmarktpolitik umfasst in erster Linie die Existenzsicherung Bedürftiger durch die Bereitstellung von Lohnersatzleistungen:

Finanzierung der Aufgaben

Nach § 71a I Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) stellt der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit den Haushaltsplan in eigener Verantwortung auf. Dabei müssen solche Maßgaben, die das Bundesmininisterium für Arbeit und Soziales als bindend vorgegeben hat, berücksichtigt werden. Ansonsten kann das Bundesmininisterium für Arbeit und Soziales seine Zustimmung zum aufgestellten Haushaltsplan versagen. Das gilt insbesondere dann, wenn sich wegen fehlender Rücklagen Finanzierungslücken ergeben (siehe § 71a IV SGB IV).

Einnahmen der Bundesagentur

Als Einnahmequelle dienen der Bundesagentur für Arbeit vornehmlich Sozialversicherungsbeiträge, also Beiträge, die je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Rahmen eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses abgeführt werden müssen.

Als weitere Einnahmequellen dienen, insbesondere bei Defiziten, Darlehen und Zuschüsse des Bundes aus allgemeinen Haushaltsmitteln und dem Steueraufkommen (siehe auch § 364 SGB III).

Hier geht es zur Onlinepräsenz der Bundesagentur für Arbeit.

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