Ermahnung

Hier erfahren Sie Wissenswertes zur Ermahnung

Bei der Ermahnung handelt es sich um eine der Abmahnung ähnliche Maßnahme des Arbeitgebers, mit deren Hilfe er deutlich zu machen versucht, dass er ein bestimmtes Verhalten seines Arbeitnehmers missbilligt. Von der Abmahnung unterscheidet sie sich insbesondere im Hinblick auf ihre Intensität und die mit ihr verbundenen Rechtsfolgen. Die Ermahnung geht daher in vielen Fällen einer späteren Abmahnung voraus.

Abgrenzung von der Abmahnung

Wichtigstes Unterscheidungsmerkmal ist daher, dass sie zwar – wie die Abmahnung auch – ein bestimmtes Arbeitnehmerverhalten als arbeitsvertragswidrig beanstandet, aber keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen erwähnt werden, die im Wiederholungsfall drohen könnten. Der Arbeitgeber wird die Ermahnung daher für die Fälle wählen, in denen eine Pflichtverletzung seines Arbeitnehmers nicht so schwer wiegt, dass diese die Androhung der Kündigung rechtfertigen würde.

Kündigung nach erfolgloser Ermahnung?

Für Arbeitnehmer – die dem Schutzbereich des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) unterfallen – gilt, dass eine ordentliche Kündigung nicht ohne vernünftigen Grund erfolgen darf, weil sie ansonsten sozial nicht gerechtfertigt ist. Verhaltensbedingte Gründe, also insbesondere das arbeitsvertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers, zählen zu den Gründen, die eine ordentliche Kündigung rechtfertigen.

Nach Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen ist der Arbeitgeber allerdings verpflichtet, zunächst ein eventuell bestehendes milderes Mittel zu wählen, um den Arbeitnehmer zu arbeitsvertraglich korrektem Verhalten anzuhalten – er muss ihn vorher abmahnen.

Hat er ihn hingegen bisher lediglich ermahnt, dann ist eine Kündigung bei wiederholtem Pflichtverstoß dadurch nicht sozial gerechtfertigt, schließlich steht dem Arbeitgeber als milderes Mittel immer noch die Abmahnung offen. Eine Ermahnung ohne Kündigungsandrohung kann daher im Zusammenhang mit einer Kündigung die Abmahnung nicht ersetzen.

Entfernungsanspruch des Arbeitnehmers

Weil die Ermahnung also keine Folgen androht, sondern im Ermahnungsschreiben lediglich verhaltensbedingte Mängel dokumentiert werden, berührt die Ermahnung nicht den Status des Arbeitsverhältnisses. Aus diesem Grund haben Arbeitnehmer im Regelfall keinen Anspruch auf Entfernung der Ermahnung aus der Personalakte. So jedenfalls argumentierte das Arbeitsgericht Frankfurt am Main in seiner Entscheidung vom 28.09.2003 (Aktenzeichen: 7 Ca 2899/03).

Anders verhält es sich, wenn der Arbeitgeber die Ermahnung ganz offensichtlich zu Unrecht ausgesprochen hat. In solchen Fällen soll das berufliche Weiterkommen des Arbeitnehmers nicht wegen unzutreffend dokumentierter Vorgänge unnötig behindert werden (siehe Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18.08.1982, Aktenzeichen 5 AZR 310/80).

Die Voraussetzungen für ihre fehlende Berechtigung sind bei

  • Abmahnung und
  • Ermahnung

identisch.

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