Sonderurlaub Todesfall – Was gilt?

Lesen Sie hier Wissenswertes zum Sonderurlaub wegen einer Beerdigung

Sonderurlaub und Todesfall! Was hat es damit auf sich?

In bestimmten Fällen können Arbeitnehmer einen Anspruch auf Sonderurlaub geltend machen. Insbesondere Todesfälle im nahen Angehörigenkreis stellen besondere emotionale Belastungen dar, denen der Gesetzgeber durch spezielle gesetzliche Regelungen gerecht zu werden versucht hat.

Der Sonderurlaub bei einem Todesfall ist aber nicht nur durch die emotionale Stresssituation gerechtfertigt, der sich der Arbeitnehmer stellen muss, sondern auch durch die Notwendigkeit, organisatorischen Pflichten nachkommen zu müssen, wie beispielsweise der Planung und Durchführung der Beerdigung oder der Regelung von Erbschaftsangelegenheiten.

Regulärer Urlaubsanspruch

Arbeitnehmern in Deutschland steht ein gesetzlicher Anspruch auf Urlaub zu. Dabei macht es prinzipiell keinen Unterschied, in welcher Form ihr sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis besteht.

Erholungstage stehen nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)

  • Arbeitnehmern in Vollzeit,
  • Arbeitnehmern in Teilzeit,
  • Aushilfskräften,
  • Praktikanten und auch den
  • Auszubildenden

zu.

Umfang des regulären Urlaubsanspruchs

Sonderurlaub TodesfallIn § 3 Abs. 1 BUrlG ist ein Mindesturlaubsanspruch von 24 Werktagen festgeschrieben. Da die vom Bundesurlaubsgesetz angenommene Sechs-Tage-Woche nicht für alle Arbeitnehmer Realität ist, reduziert sich der Anspruch auf Urlaub bei fünf Arbeitstagen pro Woche auf 20 Werktage und entsprechend weiter bei weniger wöchentlichen Arbeitstagen.

Zu beachten ist, dass Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge abweichende Regelungen enthalten können, nach welchen den davon betroffenen Arbeitnehmern eventuell zusätzliche Erholungstage zustehen.

Lohnfortzahlung während des Urlaubs

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer auch während seines Erholungsurlaubs weiter zu entlohnen. Nach § 11 BUrlG bemisst sich der Anspruch auf Lohnfortzahlung „nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, das der Arbeitnehmer in den letzten dreizehn Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat.“

In der Praxis wird der Arbeitnehmer also normalerweise einfach sein regelmäßiges Arbeitsentgelt weiter beziehen. Maßgeblich für den Anspruch auf Urlaubsentgelt ist also das Arbeitspensum, welches arbeitsvertraglich zwischen den Parteien vereinbart wurde.

Sonderurlaub bei Todesfall

Sonderurlaub ist nicht Bestandteil des Anspruchs auf gesetzlichen Mindesturlaub, sondern einer besonderen Situation geschuldet, in welcher Arbeitnehmer nach dem Wortlaut des § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) „aus persönlichen Gründen unverschuldet und für verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit an der Arbeitsleistung gehindert sind.“

Der Anspruch auf die bezahlte Freistellung von der Arbeit nach dieser Vorschrift kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben, von denen der Todesfall einer der gewichtigsten ist. Allerdings ist dabei auf die Nähe abzustellen, die der Arbeitnehmer zu dem verstorbenen Angehörigen hatte. Denn beim Versterben eines entfernten Cousin oder Onkel wird man die Verhinderung der Arbeitsleistung regelmäßig nicht annehmen können, wohl aber bei

  • Ehepartnern,
  • Eltern,
  • Kindern oder
  • Geschwistern.

Umfang des Sonderurlaubs

Im Regelfall wird der Arbeitnehmer bei einem Todesfall, der den genannten Kriterien entspricht, von seinem Arbeitgeber für mindestens zwei Tage von der Arbeit freigestellt, nämlich am Todestag selber und am Tag der Beerdigung.

Natürlich steht es dem Arbeitgeber frei, seinem Arbeitnehmer zusätzliche freie Tage zu gewähren, wenn dieser einen entsprechenden Bedarf glaubhaft darlegen kann.

Sonderurlaub können im Übrigen nur Arbeitnehmer in Anspruch nehmen, deren Arbeitsverhältnis sich im Vollzug befindet. Ruhen also die Hauptpflichten eines Arbeitsverhältnisses, weil der Arbeitnehmer beispielsweise die Elternzeit angetreten hat, dann ist auch eine bezahlte Freistellung wegen Todesfalls nicht möglich.

Arbeitsvertragliche Regelungen beachten

Im Arbeitsvertrag können Regelungen enthalten sein, welche die gesetzliche Regelung des § 616 BGB ergänzen. Arbeitnehmer sollten daher bei einem Todesfall das Gespräch mit ihrem Vorgesetzten beziehungsweise dem Personalbüro suchen, um zu erfragen, wie der Sonderurlaub bei einem Todesfall in ihrem Betrieb geregelt ist.

Lehnt der Arbeitgeber den Antrag auf Sonderurlaub ab, dann steht dem Arbeitnehmer der Rechtsweg durch Klage beim zuständigen Arbeitsgericht offen. Als Alternative zum Sonderurlaub können gegebenenfalls auch reguläre Urlaubstage oder die unbezahlte Freistellung dienen, wenn dem Arbeitgeber die bezahlte Freistellung nicht möglich sein sollte.

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