Arbeitsvertrag

Hier erfahren Sie Wissenswertes zum Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag regelt die Rechte und Pflichten, die dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus dem Arbeitsverhältnis entstehen. Mit Arbeitsvertrag bezeichnet man also auch das rechtliche Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Einem Arbeitsvertrag liegt rein rechtlich gesehen ein Dienstvertrag zugrunde, wie er in § 611 BGB definiert wird. Allerdings handelt es sich dabei um eine Spezialform des Dienstvertrags. Der wichtigste Unterschied ist, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber „sozial abhängig“ ist.

Zustandekommen eines Arbeitsvertrags

Ein Arbeitsvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zustande, die im rechtlichen Sprachgebrauch auch als Antrag und Annahme bezeichnet werden. Diese Willenserklärungen können auf unterschiedliche Art und Weise abgegeben werden:

  • Die Vertragsparteien unterzeichnen einen schriftlichen Arbeitsvertrag.
  • Die Vertragsparteien einigen sich per Mail darauf, dass sie ein Arbeitsverhältnis eingehen wollen.
  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer schließen einen mündlichen Arbeitsvertrag.
  • Der Arbeitgeber bietet dem Arbeitnehmer an, für ihn zu arbeiten. Der Arbeitnehmer antwortet nicht, sondern erscheint einfach zum jeweiligen Zeitpunkt im Betrieb und nimmt die Arbeit auf (konkludentes Handeln).

Schriftlicher Arbeitsvertrag notwendig?

Grundsätzlich besteht keine Pflicht dazu, einen Arbeitsvertrag schriftlich abzuschließen – auch ein mündlich oder stillschweigend geschlossener Arbeitsvertrag besitzt die volle Gültigkeit. Gemäß § 2 Nachweisgesetz hat der Arbeitgeber allerdings die Pflicht, die wichtigsten Vertragsbedingungen innerhalb eines Monats ab dem Beginn des Arbeitsverhältnisses schriftlich auszufertigen. Eine unterzeichnete Ausfertigung erhält der Arbeitnehmer. Diese Niederschrift soll folgende Inhalte aufweisen:

  • Name und Adresse von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
  • Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme
  • ggf. Dauer des Arbeitsverhältnisses
  • Arbeitsort(e)
  • Beschreibung der Aufgaben des Arbeitnehmers
  • Zusammensetzung des Arbeitsentgelts
  • Arbeitszeit
  • Urlaubsanspruch
  • Kündigungsfristen
  • anzuwendende Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen

Befristeter Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag kann auch befristet für eine bestimmte Zeitspanne geschlossen werden. Hierbei gibt es zwei Varianten:

  • Zeitbefristung: Das Ende des Arbeitsverhältnisses ist nach dem Kalender bestimmbar (z. B. 1.1.2012 – 31.12.2012).
  • Zweckbefristung: Das Ende des Arbeitsverhältnisses orientiert sich am Eintritt eines bestimmten Ereignisses (z. B. Rückkehr einer Mitarbeiterin aus der Elternzeit, Gesundung eines erkrankten Mitarbeiters, Ende eines Projekts).

Eine solche Befristung muss immer schriftlich festgehalten werden, bevor die Arbeit aufgenommen wird, da sonst automatisch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht. Wird eine Befristung nur mündlich vereinbart, ist der geschlossene Arbeitsvertrag wirksam. Allerdings ist die Befristung unwirksam und der Arbeitsvertrag gilt auf unbestimmte Zeit.

Inhalte eines Arbeitsvertrages

Im Prinzip können Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einem Arbeitsvertrag alles Mögliche regeln, solange es nicht gegen geltendes Recht verstößt. Insbesondere müssen anzuwendende Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen berücksichtigt werden. Auch bei einem Arbeitsvertrag besteht die Vertragsfreiheit, wenn auch in etwas eingeschränkter Form. Einige Beispiele für Inhalte, die durchaus in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden können:

  • Vertragsstrafen bei Nichtantritt der Stelle
  • Alkoholverbot
  • Arbeitgeberdarlehen
  • Umgang mit Arbeitnehmererfindungen
  • Dienstwagen
  • Verschwiegenheit & Geheimhaltungsvereinbarung
  • Wettbewerbsklausel
  • Haftungsfragen
  • Internetnutzung
  • Arbeitsbefreiung

Vergütung

Häufig kommt es vor, dass man sich mündlich auf den Abschluss eines Arbeitsvertrags einigt, jedoch die Höhe der Vergütung nicht besprochen wird. Später kommt es dann zu Streitigkeiten bezüglich der Frage, welche Vergütungshöhe nun vereinbart wurde. Grundsätzlich gilt, dass die „übliche Vergütung“ als vereinbart anzusehen ist, wenn die Höhe der Vergütung nicht bestimmt wurde (§ 612 Abs. 2 BGB). Die übliche Vergütung entspricht beispielsweise der tariflichen Entlohnung, soweit ein Tarifvertrag Anwendung findet.

Probezeit im Arbeitsvertrag

Eine Probezeit muss ausdrücklich vereinbart werden. Sie darf höchstens sechs Monate dauern. Selbst bei einfachsten Tätigkeiten, bei denen schon innerhalb weniger Tage oder Wochen erkannt werden kann, ob der Arbeitnehmer für die Tätigkeit geeignet ist, darf dieser Zeitraum voll ausgeschöpft werden.

Abschluss von Arbeitsverträgen durch Minderjährige

Minderjährige Personen können Arbeitsverträge zwar abschließen. Allerdings sind diese zunächst schwebend unwirksam, bis der gesetzliche Vertreter – im Regelfall die Eltern – dem Abschluss zugestimmt hat. Dies hängt damit zusammen, dass Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nur beschränkt geschäftsfähig sind (§ 106 BGB). Wenn die gesetzlichen Vertreter nicht zustimmen, ist der Arbeitsvertrag unwirksam (§ 108 BGB).

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